Hitzeschutzplan für Mülheim dringend benötigt!

Extreme Hitze stellt nicht erst seit Kurzem eine gesundheitliche Bedrohung für viele Menschen in unserer Stadt dar. In den Sommern 2018, 2019 und 2020 starben nach Auswertungen des RKI, des DWD und des Umweltbundesamtes in Deutschland mehr als 19.000 Menschen infolge der Hitze. Durch Hitzebelastung werden Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes und Nierenerkrankungen verschlimmert, die zu den häufigsten Todesursachen weltweit zählen. Unmittelbar kann Hitze zudem zu Dehydrierung, Hitzekrämpfen und Hitzschlag führen. Besonders gefährdet sind Säuglinge, Kleinkinder, Schwangere, ältere Menschen und solche mit Vorerkrankungen sowie Menschen, die körperlich schwer arbeiten. 

In den nächsten Jahren und Jahrzehnten wird die Intensität und Häufigkeit von Extremwetterereignissen weiter zunehmen. Die Jusos Mülheim an der Ruhr sehen die Stadt in der Verantwortung, einen Hitzeschutzplan aufzustellen, um den Gesundheitsrisiken zu begegnen.

„Es ist ein großes Versäumnis von Schwarz-Grün und der Verwaltung, dass man das Thema Hitzeschutz bislang so vernachlässigt“, findet der stellvertretende Vorsitzende der Jusos, Niklas Hammacher. 

Eine Anfrage der SPD zum Stand in Sachen Hitzeschutz wurde von der Verwaltung dahingehend beantwortet, dass bereits andere, schon beschlossene Klimafolgenanpassungsmaßnahmen wegen fehlender personeller und finanzieller Ressourcen nicht umgesetzt werden könnten und man daher keine Möglichkeiten sehe, einen Hitzeschutzplan zu erstellen. Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsmaßnahnen sind bislang keine pflichtigen Aufgaben der Kommunen. Hier sehen die Jusos Handlungsbedarf auf Bundes- und Landesebene, um Klimaschutz- und Kliamfolgenanpassungsmaßnahmen auf kommunaler Ebene auch für finanzschwache Kommunen zu ermöglichen. 

“Es kann aber nicht sein, dass man den Kopf in den Sand steckt und abwartet. Wir müssen jetzt einen Hitzeschutzplan entwickeln, damit wir sofort handeln können, wenn sich finanzielle Spielräume ergeben”, mahnt Hammacher. “Zumal es wirksame Hitzeschutzmaßnahmen gibt, die sich trotz der schwierigen Haushaltssituation umsetzen ließen, wie die Aufklärung über Gefahren von Hitze mithilfe der von der Stadt genutzten Social-Media-Kanäle oder die Bereitstellung von Trinkwasser in öffentlichen Gebäuden.”

Im Übrigen gehe es auch darum, mit dem Hitzeschutzplan eine grundlegende Strategie zu schaffen und das Thema bei allen politischen Entscheidungen mitzubedenken.

Gerade im planungspolitischen Bereich können Entscheidungen gravierende Auswirkungen auf das Stadtklima haben. Eine hitzeadäquate Gebäudeplanung bei Neubauten und die Berücksichtigung von Frischluftschneisen seien wichtige Ansatzpunkte, die in einen Hitzeschutzplan aufgenommen werden sollten.

Die Jusos sehen Schwarz-Grün und die Verwaltung nun in der Pflicht zu liefern. 

“Wozu hat man denn die Stabstelle für Klimaschutz und Klimaanpassung? Zur Not muss man hier die Prioritätensetzung anpassen, um das Thema endlich auf die Agenda zu setzen”, so der stellvertretende Vorsitzende. In der Ausgestaltung könne man sich zudem an bereits bestehenden Handlungsempfehlungen für die Erstellung von kommunalen Hitzeschutzplänen des Bundesumweltministeriums und des Deutschen Städtetags orientieren. Insofern dürfe es bei einem so wichtigen Thema keine Ausreden geben.